Berlin, 4. 6. 2020 – Konjunkturhilfen für grüne Zukunftsbranchen können innerhalb der kommenden fünf Jahre rund 365.000 neue Arbeitsplätze schaffen und gleichzeitig bis zu 56 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr einsparen.
Zu diesem Ergebnis kommt eine im Auftrag von Greenpeace erstellte Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), des Beratungsunternehmens DIW Econ und des Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS), die heute in Berlin vorgestellt wird. "Klug gewählte Maßnahmen können gleichzeitig den Klimaschutz voranbringen und die Wirtschaft zukunftssicher wieder aufbauen”, sagt Greenpeace-Geschäftsführer Martin Kaiser. ”Der Druck der Klimabewegung hat verhindert, dass die Regierung weiter Verbrennungsmotoren fördert. Dieser Zwischenerfolg kann jetzt mit einem grünen Neustart der Wirtschaft komplettiert werden.” (Die Studie online: act.gp/neunpunkteplan)
Die Studie berechnet zum ersten Mal die Beschäftigungs- und Klimaschutzwirkung für ausgewählte grüne Konjunkturhilfen. Ein Neun-Punkte-Plan umfasst staatliche Maßnahmenpakete in Höhe von rund 50 Milliarden Euro für die Bereiche Energie, Gebäude, Verkehr, Industrie und Naturschutz. Zu den Paketen mit dem größten Arbeitsplatz-Zuwachs gehören der Ausbau des Schienen- und öffentlichen Personennahverkehrs (88.000 neue Arbeitsplätze), die energetische Sanierung von Gebäuden (80.000 Arbeitsplätze) sowie die Förderung der Solarenergie (59.000 Arbeitsplätze). „Wir können die aktuelle Krise als Sprungbrett für den Klimaschutz nutzen und gleichzeitig Hunderttausende zukunftsfähiger Arbeitsplätze schaffen. Ein derart großes Potential bieten die zuwenig auf konkreten Klimaschutz ausgerichteten Konjunkturhilfen der Bundesregierung nicht“, sagt Studienautorin Prof. Claudia Kemfert vom DIW. Holger Bär, Studienautor vom FÖS ergänzt: „Wir stehen vor einer Weichenstellung: Durch eine klimafreundliche Ausrichtung der Sektoren Energie, Gebäude, Industrie und Verkehr können wir einen großen Beitrag zu den Klimaschutzzielen für 2030 leisten. Verpassen wir diese Chance, so gerät die Erreichung der Ziele in weite Ferne.“
Zur Erholung der Wirtschaft von der Corona-Krise hat die große Koalition gestern Nacht ein 130 Milliarden Euro teures Konjunkturprogramm beschlossen. Der mit Abstand größte Einzelposten des Pakets ist mit 20 Milliarden Euro eine zeitlich befristete Senkung der Mehrwertsteuer. Weitere 10 Milliarden Euro sollen unter anderem in Sicherheits- und Rüstungsprojekte fließen. Für Investitionen mit erkennbarer Klimaschutzwirkung ist nur grob ein Sechstel der Mittel vorgesehen.
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