Greenpeace erinnert Linke an Rosa Luxemburg

Berlin, 2. 6. 2014 – An ihre ideologische Gründermutter Rosa Luxemburg erinnern Greenpeace-Aktivisten heute Die Linke und besonders Parteivorsitzende Katja Kipping. „Du wirst nicht danach beurteilt, was du sagst, sondern was du tust“, zitieren die Umweltschützer Luxemburg auf einem 100 Quadratmeter großen Banner an der Fassade des Karl-Liebknecht-Hauses, der Berliner Parteizentrale.

Die Linke spricht sich in ihrem Programm zwar klar gegen weitere Tagebaue aus, ist als Koalitionspartner in Brandenburg aber dabei, den Tagebau Welzow-Süd II zu genehmigen. Um auf diesen Widerspruch hinzuweisen, unterhalten Greenpeace-Aktivisten seit inzwischen acht Tagen ein Protestcamp in der Parteizentrale. „Die Linke macht sich lächerlich, wenn sie morgen die Entscheidung für Welzow-Süd II mitträgt und danach wieder ein Kohleausstiegsgesetz in den Bundestag einbringt“, sagt Karsten Smid, Energieexperte von Greenpeace.

Heute um 9.30 Uhr wollen Kipping und Brandenburgs Justizminister Helmuth Markov in Potsdam Eckpunkte der Energiepolitik der Linken vorstellen. Im Anschluss soll eine zweite Gesprächsrunde zwischen Greenpeace und der Linken zu einer möglichen Verschiebung der Entscheidung zu Welzow-Süd II stattfinden. Der zweite runde Tisch über die Glaubwürdigkeit der Partei die Linke findet um 10:30 Uhr in Potsdam im Landesbüro Brandenburg der Linken, Alleestr. 3 statt.

Greenpeace demonstriert seit Jahren in Brandenburg sowohl bei der SPD als auch bei der Linken gegen die Braunkohlepolitik der beiden Regierungsparteien. Braunkohle ist der schmutzigste aller Energieträger, ihre Verbrennung trägt etwa ein Fünftel zum deutschen CO2-Ausstoß bei. Ohne einen mittelfristigen Ausstieg aus der Braunkohle, wird Deutschland seine Klimaschutzziele nicht einhalten können.