Mehrheit der Deutschen will Kohleausstieg

Hamburg, 23. 6. 2015 – Einen schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung erwartet eine Bevölkerungsmehrheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) jetzt nach ihrem Klimaversprechen in Elmau. In einer repräsentativen Umfrage von TNS-Emnid im Auftrag von Greenpeace sprachen sich 59 Prozent dafür aus, dass Deutschland bis zum Jahr 2040 die Energiegewinnung aus Kohle aufgibt. „Die meisten  Menschen in Deutschland wollen, dass der Klimaschutz vor ihrer Haustür beginnt“, sagt Tobias Riedl, Energieexperte von Greenpeace. „Wenn die Kanzlerin sich beim G7-Gipfel als Klimaschützerin aufspielt, in der nationalen Energiepolitik aber weiter die Interessen der Kohlelobby schützt, macht sie sich zunehmend unglaubwürdig.“

Beim G7-Gipfel verkündete die Kanzlerin gemeinsam mit den anderen Staatschefs, die weltweite Energiewirtschaft (Strom und Wärme) bis Mitte des Jahrhunderts umbauen und aus fossilen Energieträgern wie Kohle, Gas und Öl aussteigen zu wollen. TNS-Emnid fragte vom 16.-18. Juni deutschlandweit 1034 Menschen: „Meinen Sie, dass Bundeskanzlerin Merkel jetzt eine schrittweisen Kohleausstieg einleiten sollte, mit dem Ziel, dass Deutschland bis spätestens zum Jahr 2040 auf Energiegewinnung aus Kohle ganz verzichtet? 59 Prozent der Befragten antworteten mit „Ja“, 37 Prozent mit „Nein“ und 3 Prozent mit „Weiß nicht“.

Auch die Anhänger der SPD sowie der CDU/CSU sprachen sich mehrheitlich für einen Kohleausstieg aus. Mit „Ja“ antworteten 59 Prozent der SPD-Wähler und 52 Prozent der Anhänger von CDU/CSU.

Deutschland wird seine eigenen Klimaziele nur erreichen, wenn es zu erheblichen C02-Einsparungen im Stromsektor kommt. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will eine Klimaabgabe für besonders alte und schädliche Kohlekraftwerke einführen, um die notwendige CO2-Reduktion von 40 Prozent bis zum Jahr 2020 noch zu erreichen. Doch Kanzlerin Merkel sieht seit Monaten tatenlos zu, wie die Energiekonzerne wirksame Klimaschutzmaßnahmen in ihrem Sektor torpedieren. „Merkel scheint unwillig, aktive Klimapolitik auch in Deutschland betreiben zu wollen. Sie lässt sich die Energiepolitik von der Kohlelobby diktieren“, sagt Riedl.

Zwar haben die kohlefreundliche Bergbaugewerkschaft IG BCE und der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) einen Alternativ-Vorschlag gemacht. Dieser ist allerdings weitgehend wirkungslos für den Klimaschutz, da vor allem Kohlekraftwerke in eine Reserve überführt würden, die ohnehin aus Altersgründen abgeschaltet werden. Die Kosten für die Bereithaltung der Uralt-Kraftwerke würden nach den Plänen von IG BCE und BDI die Stromkunden übernehmen.

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