Hamburg, 27. 8. 25 – Mit einem fünf Quadratmeter großen Banner mit der Aufschrift „Wir wollen nicht in unsere Zukunft marschieren“ protestiert die Greenpeace Jugend heute gemeinsam mit der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner:innen (DFG-VK) vor dem Verteidigungsministerium gegen eine absehbare Wiedereinführung der Wehrpflicht. Die DFG-VK vernichtet dabei mit einem Schredder symbolisch den Erfassungsfragebogen und hält ein Banner mit der Aufschrift „Wehrdienst schreddern“. Bei der anschließenden Kundgebung sprechen Vertreter:innen beider Organisationen und machen deutlich, warum eine Rückkehr zur Wehrpflicht der falsche Weg ist.
In der heutigen Kabinettssitzung soll der Entwurf zur Änderung des Wehrpflichtgesetzes beschlossen werden. Die Bundesregierung plant, künftig alle Männer eines Jahrgangs anzuschreiben und zu mustern. Sollte der kalkulierte Personalbedarf über den freiwillige Wehrdienst nicht erreicht werden, sieht das Gesetz die Rückkehr zur Wehrpflicht vor. Kritikerinnen und Kritiker fürchten mit diesem wahrscheinlichen Schritt gravierende Folgen für die Freiheit junger Menschen.
Dieses Gesetz ist nichts anderes als die Wiedereinführung der Wehrpflicht durch die Hintertür. Es ist sicherheitspolitisch nicht notwendig und greift in fundamentale Grundrechte junger Menschen ein.Barbara Happe, Greenpeace-Expertin für Abrüstung und Frieden
Beide Organisationen halten eine neuerliche Wehrpflicht sicherheitspolitisch für nicht notwendig. Die NATO ist Russland auch bezogen auf die Zahl an Soldat:innen und Reservist:innen überlegen, was eine Greenpeace-Studie aus dem vergangenen Jahr zeigt. Statt über Zwangsdienste zu debattieren, sollten strukturelle Defizite bei der Bundeswehr, etwa bei Ausbildung, Führung und Attraktivität, behoben werden. Dadurch ließe sich auch die hohe Abbruchquote von rund 25 Prozent bei freiwillig Wehrdienstleistenden senken.
Statt eines Zwangsdienstes, der die Aufrüstungsspirale nur noch weiter ankurbelt, braucht es kurz- und vor allem langfristige Bemühungen für Sicherheit und Abrüstung in Europa.Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der DFG-VK
Aufrüstung binde Ressourcen, die dringend für Klimaschutz und Armutsbekämpfung benötigt würden, und verschärfe die globalen Spannungen, anstatt sie abzubauen: „Wir müssen endlich friedensfähig werden“, fordert Michael Schulze von Glaßer.
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