Militärausgaben seit 2014 viel stärker gewachsen als die Wirtschaft – Investitionen bringen wenig wirtschaftlichen Nutzen

Deutschland hat seine Militärausgaben in den vergangenen zehn Jahren übermäßig stark gesteigert im Vergleich mit dem Wirtschaftswachstum. Das zeigt eine von Greenpeace beauftragte Studie unter Beteiligung mehrerer Universitäten in Italien und Großbritannien. Zudem schaffen Investitionen in das Militär deutlich weniger Arbeitsplätze und volkswirtschaftliches Wachstum als in den Bereichen Umweltschutz, Gesundheit und Bildung. Greenpeace fordert, den Verteidigungshaushalt nicht weiter zu erhöhen und stattdessen die Bereiche Klimaschutz, Bildung und Gesundheit ausreichend zu finanzieren.

Die Bundeswehr und viele Politiker:innen beklagen immer wieder, dass die Truppe seit Jahren „kaputtgespart“ worden sei. Dies suggeriert, dass der Bundeswehr immer weniger Gelder zur Verfügung gestellt wurden. Die Studie liefert zu dieser durchaus verbreiteten Annahme nun Daten und untersucht die wirtschaftliche Entwicklung und die öffentlichen Ausgaben von 2014 bis 2023 in Deutschland, Italien und Spanien. Die Ergebnisse für Deutschland sind drastisch: Während – inflationsbereinigt – die Gesamtinvestitionen um 67 Prozent zunahmen, steigerte die Regierung die Ausgaben für Rüstungsgüter um 184 Prozent. Bei Investitionen in den Umweltschutz gab es nahezu keine Veränderungen. Bemerkenswert ist zudem, dass die Militärausgaben pro Kopf in Deutschland (581 Euro) nicht nur höher liegen als die Italiens (436 Euro) und Spaniens (317 Euro), sondern sogar über dem Durchschnitt der europäischen Nato-Staaten (508 Euro).

Die Studie untersucht auch, welchen wirtschaftlichen Nutzen Investitionen in die verschiedenen Bereiche bringen, berechnet für eine Milliarde Euro. Investiert man diese Summe in die Bundeswehr, ergeben sich 6.000 zusätzliche Arbeitsplätze in Deutschland. Dieselbe Summe würde aber in den Sektoren Umwelt 11.000, Gesundheit 15.000 und Bildung knapp 18.000 Arbeitsplätze schaffen. Auch diese Effekte zeigen sich vergleichbar in den anderen Ländern: Die Autor:innen ziehen daher das Fazit: „Aus wirtschaftlicher Sicht ist Aufrüstung ein schlechtes Geschäft“. Die Ausgaben für die verschiedenen gesellschaftlichen Aufgabenbereiche zu vergleichen, ist besonders jetzt geboten, da die Regierung die Frage beantworten muss, woher die fehlenden 60 Milliarden für den Klimafonds kommen sollen.  Verteidigung darf dabei nicht gegenüber anderen wichtigen Aufgaben priorisiert werden. 

Studie (englisch) „Arming Europe“

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