Behörden erlauben brandgefährliche Megaställe

Hamburg, 15. 5. 2023 – Zehntausende Tiere in industriellen Schweineställen sind im Falle eines Brandes von einem qualvollen Tod bedroht, weil bei der Genehmigung und Überwachung der Ställe die rechtlichen Vorgaben zum Brandschutz und die Mindestanforderungen für die Rettung der Tiere nicht erfüllt werden. Die regelmäßigen Verstöße gegen geltendes Recht und den im Grundgesetz verankerten Tierschutz belegt ein im Auftrag von Greenpeace erstelltes Rechtsgutachten des Berliner Fachanwalts für Verwaltungsrecht Ulrich Werner. Die Katastrophe von Alt Tellin, wo Ende März 2021 beim Brand eines Megastalls der LFD Holding in Vorpommern mehr als 60.000 Tiere in den Flammen verendeten, kann sich so jederzeit wiederholen.

Vorgaben für Brandschutz werden systematisch ignoriert

Das Gutachten kommt nach Auswertung der Genehmigungs- und Überwachungspraxis bei zehn industriellen Megaställen in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen zu dem Ergebnis, dass Vorgaben der Landesbauordnungen nicht nur fehlerhaft ausgelegt, sondern systematisch ignoriert werden. So wurde regelmäßig die Vorgabe missachtet, in Abständen von maximal 40 Metern Brandwände zu errichten. Außerdem wurden – abweichend von den klaren Vorgaben der Landesbauordnungen – keine Anforderungen an die brandschutztechnische Bemessung der tragenden Bauteile gestellt. Damit wäre die Rettung der überwiegenden Zahl der Tiere in den untersuchten Ställen im Brandfall unmöglich.

Grundlage der Prüfung sind Genehmigungen, Brandschutzkonzepte, behördliche Prüfberichte und Überwachungsdaten. Diese wurden bei den zuständigen Behörden nach den jeweiligen Landesumweltinformationsgesetzen beispielhaft für Anlagen der LFD-Holding abgefragt. Die Holding hat 2015 die Ställe des niederländischen Züchters Adrian Straathof übernommen, gegen den ein Landkreis in Sachsen-Anhalt wegen Verstößen gegen den Tierschutz ein Tierhaltungsverbot verhängt hatte. Der Betreiber der Anlage in Alt-Tellin ist Deutschlands größter Ferkelzüchter. Mehrheitsgesellschafter ist die Terra Grundwerte AG mit Sitz im Schweizer Steuerparadies Obwalden.