Greenpeace: BDI betreibt Strompreis-Panikmache

Hamburg, 24.05.2011 - Ein von der unabhängigen Umweltschutzorganisation Greenpeace vorgelegtes Gutachten zeigt auf, dass nur ganz wenige Unternehmen in Deutschland von einer eventuellen Erhöhung der Strompreise negativ betroffen wären. Selbst energieintensive Sektoren wie Elektrostahlerzeugung, Papier, Karton und Pappe werden laut dem Gutachten keine Wettbewerbsnachteile davontragen. Lediglich bei der Herstellung von beispielsweise Aluminium würde eine Strompreiserhöhung von zehn Prozent zu einer Gesamtkostenerhöhung von vier Prozent führen. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hatte hingegen heute in Berlin wieder vor einer Belastung der Industrie durch Strompreiserhöhungen gewarnt. Greenpeace fordert die Bundesregierung auf, bei der Unterstützung der energieintensiven Industrie in Zukunft mehr Augenmaß walten zu lassen, um die Kosten für die restliche deutsche Wirtschaft in Grenzen zu halten.

'Der Lärm, den der BDI um die Energiewende macht, steht in keinem Verhältnis zu den angeblichen Belastungen, die die Industrie durch die Energiewende tragen muss', sagt Thomas Breuer, der Leiter des Klima- und Energiebereichs bei Greenpeace. 'In Wirklichkeit profitiert die deutsche Wirtschaft von Atomausstieg und Energiewende. Selbst wenn es überhaupt zu höheren Strompreisen kommen sollte, wird Deutschland allein durch die Investitionen in die Energiewende in den nächsten Jahren wirtschaftlich besser dastehen als heute.'

Das im Auftrag von Greenpeace vom Institut für Zukunfts-Energie-Systeme erarbeitete Gutachten zeigt auf, dass die sogenannte energieintensive Industrie schon heute zahlreiche Vorteile durch verschiedene Ausnahmeregelungen und Umverteilungsmechanismen im Stromsektor genießt. Greenpeace kritisiert, dass diese Regelungen nicht spezifisch genug sind. So wird nach Ansicht der Umweltschutzorganisation nicht sichergestellt, dass die Förderung nur bei den Unternehmen ankommt, die sie wirklich benötigen. 'Durch die jetzigen Mechanismen tragen letztendlich die privaten Verbraucher und der weitaus größte Teil der deutschen Wirtschaft die Kosten für eine handvoll Unternehmen, ohne dass geklärt ist, dass die die Unterstützung wirklich brauchen. Das muss sich ändern', erklärt Breuer. Greenpeace fordert für die Neuregelung des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG), dass nur Unternehmen gefördert werden, die wirklich einen hohen Anteil der Stromkosten an den Gesamtkosten zu tragen haben und im internatonalen Wettbewerb stehen.

Ein Teil der energieintensiven Industrie wie die chemische, die metallverarbeitende und die Zementindustrie profitieren sogar direkt von der Energiewende, weil sie bei Gebäudeisolierung, Windkraftanlagenbau und dem Ausbau der Stromnetze wichtige Produkte zuliefern. 'Mit seiner Panikmache geht es dem BDI zur Zeit nur darum, Sonderregelungen auszuhandeln, mit der einige wenige Unternehmen der energieintensiven Industrie ihre Gewinne steigern können. Um wirkliche Wettbewerbssicherung geht es ihm in den meisten Fällen nicht', so Breuer.