„Diesel macht krank, Herr Weil“

Hannover, 27. 2. 2017 – Für Schutz vor giftigen Dieselabgasen demonstrieren Greenpeace-Aktivisten heute in Hannover. Die Umweltschützer haben der Ernst-August-Reiterstatue vor dem Hauptbahnhof eine Atemschutzmaske aufgesetzt und fordern Ministerpräsidenten Stefan Weil (SPD) zum Handeln auf. „Diesel macht krank, Herr Weil“ und „Städte wollen atmen“ steht auf Schildern. Auch niedersächsische Städte wie Hannover, Osnabrück und Oldenburg leiden seit Jahren unter zu hohen Stickoxid-Werten. Das Atemgift erhöht das Risiko für Asthma, Herzinfarkte sowie andere Herz-Kreislauferkrankungen und stammt überwiegend  aus Dieselmotoren. Rasche Besserung kann die so genannte blaue Plakette schaffen, mit der alte Dieselautos aus belasteten Stadtteilen gehalten werden. Weil hat sich gegen diese Plakette ausgesprochen. „Stefan Weil muss sich im Bundesrat klar für die blaue Plakette aussprechen“, sagt Greenpeace-Sprecherin Gesche Jürgens. „Zusammen mit anderen Ministerpräsidenten muss Weil Verkehrsminister Dobrindt daran hindern, die Städte mit ihren Dieselproblemen alleine zu lassen.“

Städte und Gemeinden stehen wegen schlechter Luft zunehmend unter Druck. Auch 2016 zeigten mehr als die Hälfte der verkehrsnahen Messstationen des Umweltbundesamts Stickoxidwerte über den Grenzwerten. Stickoxide führen laut Europäischer Umweltagentur alleine in Deutschland zu jährlich mehr als 10.000 vorzeitigen Todesfällen. Weil die Werte in deutschen Städten seit Jahren kaum besser werden, hat die EU-Kommission inzwischen ein Verfahren gegen Deutschland eingeleitet. Auch Anwohner in mehreren Städten haben Klage eingereicht. „Städte müssen schnell und konsequent den ÖPNV, Radwege und E-Car-Sharing ausbauen. Damit die Fahrer alter Diesel nicht ausbaden müssen, was die Politik und Autoindustrie mit laxen Abgastests und schmutzigen Motoren verbockt haben, brauchen Städte neue, saubere Verkehrsformen“, so Jürgens.

Die Mehrheit der Deutschen ist laut einer repräsentativen Emnid-Umfrage dafür, schmutzige Dieselwagen aus besonders belasteten Stadtteilen fern zu halten. Auch in Niedersachsen gibt es eine Mehrheit für Fahrverbote. Zur Umfrage

Wirksam verbessern lässt sich Stadtluft nach einem Gutachten des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg nur durch Fahrverbote für alte Dieselautos. Diese sollen in Stuttgart schon ab dem kommenden Jahr bei besonders schlechter Luft gelten. Die Notmaßnahme der besonders von Autoabgasen betroffenen Stadt ist schwer umzusetzen und rechtlich wackelig. Deshalb will Baden-Württemberg noch vor dem Sommer im Bundesrat über die bundesweite Einführung der blauen Plakette abstimmen lassen.