Bevölkerungen halten Rüstungsexportpolitik europäischer Regierungen für unmoralisch

Hamburg, 5. 5. 2021 – Große Mehrheiten in vier europäischen Ländern sehen in der Rüstungsexportpolitik ihres jeweiligen Landes moralische und ethische Grundsätze nicht ausreichend beachtet. In Deutschland bemängeln dies 60 Prozent der Befragten, in Frankreich 53 Prozent, in Spanien 61 Prozent und in Italien 65 Prozent. Das ist das Ergebnis einer Umfrage unter insgesamt 5214 Befragten in den vier Ländern, die das Meinungsforschungsinstitut YouGov vom 15. bis 19. April im Auftrag von Greenpeace durchgeführt hat (Zusammenfassung hier, weitere Aufschlüsselung siehe unten). Mit Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien wurden die Bevölkerungen der vier Top-Waffenexporteure der EU befragt. „Hierzulande wie auch in den Nachbarländern hält die Mehrheit die jeweilige Waffenexportpolitik für unmoralisch. Waffenindustrie und Regierende haben sich zusammen in einer moralfreien Blase von der Bevölkerung isoliert“, sagt Greenpeace-Abrüstungsexperte Alexander Lurz. 

Greenpeace Deutschland fordert ein rechtlich bindendes, ausnahmsloses Verbot von Rüstungsexporten in Länder außerhalb der EU und EU-gleichgestellte Staaten, in Konfliktregionen und an Länder, in denen Menschenrechte verletzt werden. Das betrifft unter anderem Exporte an Länder wie Mexiko, Türkei, Iran, Saudi-Arabien und Myanmar.

Publikationen zum Thema